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AGB
Allgemeine Verkaufsbedingungen Elbi-Verlag GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen
- nachfolgend „Elbi-Verlag“ -
und Ihnen als Kunde (Käufer). Abweichenden Bedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn, Elbi-Verlag hätte ausdrücklich diesen Bedingungen zugestimmt.
2. Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Elbi-Verlag sind freibleibend und stellen mithin kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar. Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Telefax, per Email oder über unseren Online-Shop unter www.elbi.de abgeben.
(2) Bei Nutzung unseres Online-Shops geben Sie, nachdem Sie Ware im Warenkorb abgelegt und die erforderlichen Angaben, ggf. nach erfolgter Anmeldung eines Kundenkontos (Anmeldung), eingegeben haben, durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" eine verbindliche Bestellung (Angebot im Sinne des § 145 BGB) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Abgabe einer Bestellung können Sie sämtliche von Ihnen vorgenommenen Eingaben korrigieren. Korrekturen sind möglich mittels Nutzung der Tastatur- und Mausfunktionen im Rahmen des Bestellvorgangs. Unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie von Elbi-Verlag eine Bestätigung Ihrer Bestellung per Email. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme Ihres Kaufangebots durch Elbi-Verlag dar.
Ein Kaufvertrag (Vertragsschluss) über die von Ihnen bestellte Ware kommt erst dann zustande, wenn wir Ihnen innerhalb von zehn Tagen nach Absendung Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung oder Rechnung übersenden oder wenn wir die von Ihnen bestellte Ware innerhalb dieser Frist an Sie ausliefern. Die Bestellbestätigung kann mit der Auftragsbestätigung verbunden werden.
(3) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestelldaten sowie die Verbraucherinformationen, werden bei Elbi-Verlag gespeichert. Die Speicherung der Daten ist befristet, weshalb der Kunde ggf. selbst einen Ausdruck oder eine Speicherung vorzunehmen hat.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürlich Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
vertreten durch den Geschäftsführer Manfred Ellerbrock
Schillerstaße 24, 74214 Schöntal
eMail: info [at]elbi [dot] de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Zahlung, Lieferung und Versand
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der in Deutschland anfallenden Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten. Anfallende Versandkosten sind unter www.elbi.de - Menüpunkt Versand und Kosten - einsehbar und werden im Fall der Onlinebestellung im Rahmen des Bestellablaufes gesondert ausgewiesen. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen fallen ggf. weitere Kosten (wie z.B. Steuern/ Abgaben, Zölle) an, die an Zoll- und Steuerbehörden zu zahlen sind.
(2) Elbi-Verlag bietet Zahlung auf Rechnung an. Sofern in der Rechnung kein anderes Zahlungsziel benannt wird, ist der Kaufpreis nebst Versandkosten ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
(3) Es bleibt Elbi-Verlag vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die sich daraus ergebenden Nachlieferungen sind für den Kunden versandkostenfrei.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht bei Verbraucherkunden mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit der Übergabe der Kaufsache an eine geeignete Transportperson über.
(5) Kunden die Verbraucher sind, steht nach § 312d Abs.1 Satz 1 BGB ein Widerrufsrecht (Ziffer 3. dieser AGB) zu. Bei Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Kunden die regelmäßigen Kosten des Widerrufs auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt Elbi-Verlag die Kosten der Rücksendung.
(6) Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die Ware ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versandt.
(7) Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Elbi-Verlag anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertragsverhältnis beruht.
5. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Gewährleistungsrechte zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt sind. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zunächst mangelhaft gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Ersatzlieferung an Elbi-Verlag zurück zu senden. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, können Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, d.h. keine natürliche Person sind, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Gefahrübergang als vereinbart.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen an Elbi-Verlag und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
Elbi-Verlag behält sich das Eigentum an der Ware bis zum unwiderruflichen Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
7. Haftung
(1) Sofern Schadensersatzansprüche gegenüber Elbi-Verlag geltend gemacht werden, haften wir für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In den übrigen Fällen ist die Haftung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schäden begrenzt.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Elbi-Verlag nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). Bei Verletzung einer solchen Kardinalpflicht ist die Haftung gemäß Absatz (1) beschränkt.
(3) Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§§ 1, 14 Produkthaftungsgesetz).
(5) Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.
8. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten, die Sie im Rahmen Ihrer Anmeldung/Bestellung eingegeben haben sowie diejenigen, die uns im Laufe der vertraglichen Beziehungen bekannt werden, werden für die Geschäftsabwicklung als auch für die Pflege der Kundenbeziehungen verarbeitet und gespeichert. Sie haben über Ihr Kunden-Konto unter „Mein Konto“ die Möglichkeit Ihre Bestellung einzusehen und/oder auszudrucken, sofern Sie sich als Kunde (und nicht als Gast / Option 1) angemeldet haben. Eine Weitergabe oder Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich dann, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben sowie auf Aufforderung hin an staatlich berechtigte Stellen im Falle eines Missbrauchs.
Insbesondere werden zum Zwecke der Vertrags- und Kaufabwicklung alle erforderlichen Daten des Kunden an die durch Elbi-Verlag eingesetzten Logistikpartner (z.B. DHL/GLS) zum Zwecke der Zustellung der Waren, übermittelt. Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
(2) Sie können der Nutzung Ihrer Daten jederzeit gegenüber Elbi-Verlag, Schillerstraße 24, 74214 Schöntal, info@elbi.de widersprechen. Widersprechen Sie der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für die Dauer der Vertragsbeziehung, haben wir das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Wir verwenden an verschiedenen Stellen sog. Cookies. Diese dienen vor allem der Steigerung der Nutzerfreundlichkeit und Effektivität unseres Angebotes, wie z.B. auch der Speicherung Ihres Warenkorbes. Hinsichtlich des Besuchs sowie der Bestellung auf www.elbi.de gelten zusätzlich unsere unter Datenschutz einsehbaren und enthaltenen Bestimmungen. Ein Teil der verwendeten Cookies sind sog. Sitzungs-Cookies, die nach dem Ende des Besuchs von www.elbi.de automatisch gelöscht werden.
(4) Die Daten des Kunden werden nach vollständiger Vertragsabwicklung entsprechend den steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern nicht der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten ausdrücklich eingewilligt hat.
9. Anwendbares Recht
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG) wird ausgeschlossen.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, einschließlich Scheck- und Wechselklagen zwischen Elbi-Verlag und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus dem zwischen Elbi-Verlag und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag ist der Firmensitz von Elbi-Verlag soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Elbi-Verlag ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
(4) Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollten sich Regelungslücken ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.